Same procedure – Prozionistische Kriegspropaganda

Von Knut Mellenthin

Vor der Seeschlacht bei Trafalgar ließ Admiral Horatio Nelson von Schiff zu Schiff mit Flaggenzeichen seinen Tagesbefehl verbreiten: »England expects that every man will do his duty.« England erwartet, daß jeder Mann seine Pflicht tut.

Das war 1805. Heute erleben wir ähnliches. Sobald Israel wieder einmal Krieg gegen Palästinenser oder Libanesen führt, also alle drei bis fünf Jahre, geht ein Ruck durch seine Anhänger in den USA und Europa. Fast alle Organisationen und Personen, die mit mehr oder weniger demokratischer Legitimation im Namen »der Juden« zu sprechen beanspruchen, schlagen reflexartig die Hacken zusammen, geben Verstand und Moral in der Kleiderkammer ab und degenerieren zu Sprechautomaten.

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‎Aufruf zur Kundgebung – Stoppt die Bombardierung Gazas – Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten Freitag, 18. Juli um 17:00 Willy-Brandt-Platz in Essen

In den vergangenen Wochen haben die Angriffe der israelischen Armee auf die palästinensische Zivilbevölkerung zugenommen. Während die Bevölkerung im von der Welt abgeschotteten Gaza
unter Bombardierungen leidet und hohe Opferzahlen beklagen muss, hat die israelische Armee über Hebron eine Ausgangssperre verhängt und bei Hausdurchsuchungen mehrere Menschen verletzt und getötet. Infolge der Hausdurchsuchungen wurden mehr als 450 Menschen inhaftiert, darunter auch Abgeordnete und AktivistInnen des zivilen Widerstands. Wir sehen diese Gewalt im Zusammenhang mit der zunehmenden Destabilisierung im gesamten Nahen Osten und fordern daher:

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Folge der antimuslimischen Hetze – Alle 10 Tage kommt es zu Übergriffen auf Moschee

Rassistische Schmierereien an einer Moschee in Lindau

Deutschland ist eines der Länder in Europa in denen der antimuslimische Rassismus am ausgeprägtesten ist, wie eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung nachgewiesen hat. In den letzten Jahren zeigt sich der Anstieg des antimuslimischen Rassismus auch an den Angriffen und Schändungen von Moscheen, in den letzten 2 Jahren gab es durchschnittlich alle 10 Tage einen Angriff/Schändung einer Moschee.

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„Marxloh redet Tacheles“ am Runden Tisch – Politik bleibt Antworten schuldig

Am 2.Juli 2014 hatte der „Runde Tisch Marxloh“ zur Veranstaltung „Marxloh redet Tacheles“ eingeladen. Etwa 250 TeilnehmerInnen aus Marxloh, VertreterInnen aus Politik und Verwaltung und einige Auswärtige waren der Einladung gefolgt, um über die aktuellen Problemlagen im Stadtteil zu diskutieren.
Unter den Anwesenden hatten sich auch VertreterInnen der rechtspopulistischen Partei PRO NRW eingefunden, um die aufgeladene Situation im Stadtteil für ihre Propaganda zu nutzen. Die ModeratorInnen hatten direkt zu Beginn der Veranstaltung darauf verwiesen, daß ausnahmslos BewohnerInnen des Stadtteils zu Wort kommen würden und dass rechtes Gedankengut kein Gehör finden dürfe. Nachdem PRO NRW wiederholt versucht hatten, sich mit ihrer rechtsradikalen Propagand Gehör zu verschaffen, wurden diese Störversuche durch einen Platzverweis seitens der Veranstalter quittiert.In den zum Teil hitzig und emotional geführten Debatten haben die MarxloherInnen ihre Frustration über die bestehenden Verhältnisse zum Ausdruck gebracht. Man fühle sich angesichts der hohen Zuzugszahlen von Südost-Europäern deutlich überfordert. Die massive Armut der ZuwanderInnen und die damit zusammenhängenden Probleme beschreiben die MarxloherInnen mit Betroffenheit, aber auch mit Wut und Ärger. Allgemein fühlt man sich in dieser Situation von Politik und Verwaltung allein gelassen und in der eigenen, oft von wachsender Armut betroffenen Lebenssituation, nicht ernst genommen.Die VertreterInnen aus Politik und Verwaltung konnten durch die Bank keine Lösungen präsentieren. Am engagiertesten zeigte sich dann ein Vertreter der Wirtschaftsbetriebe, der sich nun wieder vermehrt um wilde Müllkippen usw kümmern wolle, während SPD und CDU Vertreter händeringend versucht waren, die Verantwortlichkeiten in andere Hände abzuschieben. Leider waren Vertreter von Linkspartei und Grüne trotz Einladung der Veranstaltung fern geblieben.

Eine Sprecherin des Duisburger Netzwerks gegen Rechts dazu: „ Die Stimmung im Stadtteil ist durchaus deutlich aufgeladen. Die Wut der BewohnerInnen ist mehr als berechtigt, jedoch richtet sie sich z.T. in fataler Weise gegen die ZuwanderInnen. Es wird eine Herausforderung sein, diese Wut in den nächsten Wochen gegen die tatsächlich Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung umzulenken und mit klaren Forderungen zu belegen. So ist es unabdingbar, daß den ZuwanderInnen aus Rumänien und Bulgarien endlich die ihnen zustehenden existentiellen staatlichen Leistungen, menschenwürdiger Wohnraum, das Recht auf Bildung und gesundheitliche Versorgung zugestanden wird. Die Stadt Duisburg, die weiterhin auf Verdrängung und Vertreibung setzt, riskiert mit ihrer Politik des Aussitzens den sozialen Frieden in Marxloh.

Duisburger Netzwerk gegen Rechts
08.07.2014

 

 

Israel-Palästina-Konflikt in deutschen Medien

Nicht nur die internationalen, sondern auch die deutschen Medien haben in der Berichterstattung über die Krise in der Ukraine ihr Waterloo erlebt. Die Medienvertreter agierten nicht als unabhängige Berichterstatter, sondern als EU- und NATO-Propagandisten. Das undifferenzierte Russland- und Putin-Bashing führte zu massiven Protesten von Bürgern/innen, die diesen Propaganda-Hype schnell durchschaut haben.

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–> Am 30. Juni ab 13 Uhr, Kundgebung von DUISBURG STELLT SICH QUER, Ort: Rathaus Duisburg Stadtmitte

DUISBURG STELLT SICH QUER!

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Rotes Zelt beim UZ-Pressefest am 27. -29.6.2014 Dortmund

Neue Veranstaltung: Im Würgegriff rechter Gewalt – ein Lagebericht aus der Ukraine

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass wir unser Programm um eine Veranstaltung zur aktuellen Situation in der Ukraine mit dem Genossen Sergei Kirichuk, Koordinator der marxistischen Organisation Borotba (Der Kampf), erweitern können. Der Vortrag mit dem Titel „Im Würgegriff rechter Gewalt – ein Lagebericht aus der Ukraine“ (Kurzbeschreibung siehe unten und unter Programm) mit anschließender Debatte findet schon am Freitag (27.6.) von 17 bis 19 Uhr im Roten Zelt statt. Dafür  verlegen wir unsere Veranstaltung Die (radikale) Linke und die EU“ von 19 auf 20 Uhr. Sie fällt also nicht aus, sondern die Diskussion wird im Anschluss nach einer einstündigen Pause beginnen.

 

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Vollständiges Programm:

 

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Lauter und entschlossenener Protest heute vor dem Duisburger Rathaus- PRO NRW, NPD und AfD ziehen zur konstituierenden Sitzung in den Rat ein

Dem Aufruf des Bündnisses Duisburg stellt sich quer waren heute etwa 150 Gegendemonstranten gefolgt um sich dem Einzug der rechten Parteien NPD und PRO NRW, ebenso der marktradikalen AfD mit entschlossenem Protest in den Weg zu stellen.

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Die Bewohner der Peschen werden von der Stadt und dem kriminellen Hauseigentümer rausgeschmissen und die WAZ setzt noch einen drauf:

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BÜNDNIS DUISBURG STELLT SICH QUER ruft für den 16.6.2014 ab 13.00 Uhr alle DuisburgerInnen dazu auf, sich dem Einzug der faschistischen und rechtspopulistischen Parteien ins Duisburger Rathaus in den Weg zu stellen.

DUISBURG STELLT SICH QUER!
Rechte Hetzer blockieren, auf den Straßen, in den Köpfen und in den Parlamenten !
‘BÜNDNIS DUISBURG STELLT SICH QUER ruft für den 16.6.2014 ab 13.00 Uhr alle DuisburgerInnen dazu auf, sich dem Einzug der faschistischen und rechtspopulistischen Parteien ins Duisburger Rathaus in den Weg zu stellen.’ weiterlesen