Erfolgreicher Protest gegen rassistische Hetze von Pro NRW

Am frühen Donnerstag Morgen kündigten die Rassisten von PRO NRW für Freitag, 10:00 Uhr eine Mahnwache im Duisburger Stadtteil Hochfeld an. Anlass war eine „Brennpunktbesichtigung“ der SPD NRW-Spitze gemeinsam mit einem EU-Sozialkommissar. Als Beispiel für sog. „Integrationsprobleme“ und „Armutszuwanderung“ musste wieder einmal Duisburg herhalten. Anwesend waren u.a. Sören Link, der als Duisburgs OB, regelmäßig die Verschärfung der Zuwanderungsgesetze fordert. Außerdem NRW-Innenminister Jäger, der die polizeilichen Einsätze gegen die Bewohner In den Peschen im vergangenen Jahr absegnete. PRO NRW geht die rassistische Realpolitik der SPD jedoch nicht weit genug. So versuchten sie dieses mediale und politische Event für ihren rassistischen Wahlkampf gegen Kriegsflüchtlinge und Migranten zu nutzen.

Obwohl PRO NRW zweifellos gehofft hatte, dass durch die kurzfristige Ankündigung, der Gegenprotest entsprechend klein ausfallen würde, kam es zu einer friedlichen, lautstarken und deutlich größeren Gegenkundgebung vom Duisburger Netzwerk gegen Rechts und dem Bündnis „Duisburg stellt sich quer“. Knapp 10 RassistInnen, vor allem aus anderen Städten angereist, standen bis zu 40 Antifaschisten, Hochfeldern und AnwohnerInnen gegenüber. Mit Transparenten, Parolen und lauter Musik wurde sowohl PRO NRW, als auch der vorbeifahrenden SPD-Spitze gezeigt, dass sie mit ihrer Stimmungsmache in Duisburg nicht Willkommen sind.

Letztlich war der Tag weder für die SPD, noch für PRO NRW ein Erfolg, wenngleich beide Parteien etwas anderes behaupten werden. Die erhofften Zuwendungen durch die EU wurden nicht zugesichert. Trotzdem wird die Duisburger SPD diese viele Steuergelder kostende Show für ihren Wahlkampf nutzen. PRO NRW wiederum hielt nicht, wie angekündigt, bis 14:30 Uhr durch, sondern brach das Trauerspiel mehr als eine Stunde früher ab. Ihr großspuriges Versprechen vom Herbst letzten Jahres, bis zu den Kommunalwahlen im Mai monatlich eine Doppelkundgebung in Duisburg abzuhalten, hatten sie bereits im Dezember gebrochen. Von dem „Dammbruch“, den sie damals für Duisburg herbei halluzinierten, war auch diesmal nichts zu sehen. Dies muss als großer Erfolg der seit dem vergangenen Sommer regelmäßig stattfindenden und sehr erfolgreichen antirassistischen Gegenprotesten und Aktionen gesehen werden.

Gemeinsam konnten wir SPD und PRO NRW zeigen, dass sich Duisburg nicht zum Aushängeschild für rassistische und sozialchauvinistische Argumentation machen lässt.

Gegen Rassismus – egal ob von PRO NRW oder SPD!
Gleiche Rechte für alle!

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