Grundrechte verteidigen! 10 Thesen gegen Pegida und darüberhinaus!

1. Der Islam gehört zu Europa, genau wie das Christentum und Judentum, ohne den Islam hätte es eine europäische Aufklärung nicht gegeben.

2. Wir berufen uns bedingungslos auf Artikel 4 des Grundgesetzes. Niemand darf in seinen Glaubens- uns Gewissensfragen bevormundet werden. Die freie Religionsausübung muss gewährleistet bleiben.

3. Wir verurteilen eine Hetze, die es zum Ziel hat den Islam, Muslime und islamische Institutionen unter Generalverdacht zu stellen. Die Stigmatisierung von muslimischen und migrantischen Selbstorganisationen mit inhaltsleeren Begriffen wie „extremistisch“, „islamistisch“ oder „jihadistisch“ dient dabei nur dem Zweck diese Bewegungen und Gruppen zu diffamieren.

4. Krieg, Ausbeutung und neoliberale Globalisierung zwingen die Menschen ihre Heimat zu verlassen und sich in eine unsichere Zukunft Richtung Deutschland auf zu machen. Wir fordern die Fluchtursachen zu bekämpfen und nicht die Flüchtlinge.

5. Wir fordern eine humanitäre Lösung der Flüchtlingsfrage, statt eine menschenverachtende Abschottung Europas. Damit einhergehend ein unveräußerliches Recht auf Asyl, ob aus sozialen oder politischen Gründen.

6. Wir verurteilen die politischen Kampagnen gegen Muslime, Flüchtlinge und Eingewanderte. Vorreiter sind unter anderem: Medien wie die BILD, der Spiegel, Parteien wie NPD, Pro NRW, AfD, Teile der CDU/CSU, Miglieder der SPD wie Sarrazin und Buschkowsky, aber auch Linksliberale wie Akif Pirinçci und Necla Kelek. „Bewegungen“ wie PegIdA oder HoGeSa wären ohne diese Vorarbeit nie möglich gewesen. Sie sind das konkrete Ergebnis jahrelanger systematischer Hetze. Diese Kampagnen sind auch die Ursache für unzählige Angriffe und Brandanschläge auf Moscheen und Flüchtlingsunterkünfte.

7. Überall wo diese Hetze auf die Straße oder in Veranstaltungssäle getragen wird, wollen wir dieser entgegentreten. Dabei ist es wichtig, dass wir mit Muslimen, Flüchtlingen und Migranten zusammen breite Bündnisse schmieden.

8. Wir lehnen es ab, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Demonstrationen wie „PegIdA“ oder „HoGeSa“ einfach als „dumm“ oder „idiotisch“ zu diffamieren. Dabei werden Ressentiments gegen eine sogenannte „Unterschicht“ bedient und damit die eigentliche Bedrohung der Grundrechte aller relativiert.

9. Analysen, die steigende Armut oder den Sozialabbau, als Folge von Zuwanderung und/oder in Verbindung mit religiösen Minderheiten bringen, müssen zurückgewiesen werden.

10. Wir stehen für eine Kultur des Dialogs und der Solidarität und nicht der Gewalt und Hetze. Der Angriffgegen Muslime, Flüchtlinge und Zuwanderer ist ein Angriff auf die Grundrechte Aller – diese gilt es zu verteidigen und auszubauen.

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