Fünfte Kundgebung gegen PEGIDA NRW in Duisburg – Polizeiliche Einsatzleitung offensichtlich überfordert!

Pressemitteilung des Duisburger Netzwerks gegen Rechts

Am vergangenen Montag waren trotz schlechten Wetters mehr als 200 Personen zur Gegenkundgebung gegen PEGIDA NRW erschienen. Lautstark, mit Musik und Sprechchören, wurde den TeilnehmerInnen der PEGIDA-Kundgebung eingeheizt. Wenn überhaupt, dann fanden sich noch gerade 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der rassistischen Antiislam-Kundgebung ein. Sie hielten ihre Redebeiträge völlig abgeschottet und gesichert von der Polizei und versuchten, sich weiterhin mit Durchhalteparolen als „Stimme des Volkes“ zu verkaufen.

Am Montag sorgte hingegen die Einsatzleitung der Polizei für viel Aufregung. Permanent versuchte sie die Gegenkundgebung dazu zu zwingen, ihre Anlage leiser zu stellen, obwohl die Veranstalter den Anweisungen in Absprache mit der Polizei jeweils nachkamen. Zum Ende der Kundgebung ließ die Polizei sogar Mannschaften antreten und konnte nur durch Abschalten der Anlage davon abgehalten werden, diese zu konfiszieren. Obwohl die Lautstärke von Kundgebungen durch höchstrichterliche Entscheidungen in jüngster Vergangenheit im Sinne der Veranstalter bestätigt wurden, war die Einsatzleitung offenbar davon überzeugt, von ihrer geballten Staatsmacht Gebrauch zu machen, um ihre willkürliche Strategie durchzusetzen.

Das hat sich bereits kurz nach Beginn der Kundgebung angedeutet. Völlig unvermittelt stürmten zwei Beamte in die friedliche Kundgebung, um einem Demonstrationsteilnehmer eine „verbotene“ Fahne zu entwenden und diese Person in Gewahrsam zu nehmen. Statt die Organisatoren auf den vermeintlichen Straftatbestand aufmerksam zu machen und nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen, wurde völlig unvermittelt eine Attacke gestartet. Da die beteiligten Polizeibeamten des vermeintlichen Straftäters nicht habhaft werden konnten, musste ersatzweise eine beliebige Person ihre Personalien abliefern. Wie ihr mitgeteilt wurde, werde jetzt ersatzweise gegen sie Anzeige erhoben.

In der lokalen WAZ-Presse wurde dies einmal mehr falsch im Sinne der Staatsmacht wiedergegeben. Leider werden hier immer öfter einseitig und unkommentiert die Äußerungen der Polizei eins zu eins wieder gegeben.

Wir verbuchen den Montag trotz allem als eine weitere gelungene Aktion gegen die Rechtspopulisten und Rassisten von PEGIDA. Wir lassen uns auch nicht durch die Polizeischikanen von unserem antifaschistischen Engagement abringen. In diesem Sinne rufen wir alle dazu auf, am morgigen Mittwoch um 18:00 Uhr den Protest gegen PEGIDA NRW am Düsseldorfer Landtag zu unterstützen. Auch nächsten Montag werden wir in Duisburg auf der Straße sein, wenn die Islamhasser von PEGIDA versuchen werden, ihr rassistisches Gedankengut erneut in die Öffentlichkeit zu tragen.

Duisburger Netzwerk gegen Rechts
25.02.2015

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