In Duisburg ist der Widerstand gegen PEGIDA weiterhin ungebrochen

 Auch am gestrigen Montag fanden sich wiederum ca. 70 Gegendemonstrant*innen auf dem Duisburger Bahnhofsvorplatz ein, um zum 24. Mal seit Januar 2015 der rechtspopulistischen Gruppierung namens PEGIDA lautstark entgegen zu treten.
 

Die immer wieder von Neonazis aus den verschiedensten Städten des Ruhrgebiets durchmischte ultrarechte Formation hat Duisburg inzwischen zu ihrem Hauptaufmarschgebiet gemacht, nachdem sie feststellen mussten, dass in anderen Städten NRW’s die Teilnahme an ihren Aufzügen auf immer weniger Resonanz stieß. So hatten sie neben ihren montäglichen Hasskundgebungen vor anderthalb Wochen ihre flüchtlingsfeindlichen Angriffe auch nach DU-Neumühl in die Nähe eines größeren Flüchtlingsheimes (Erstaufnahme-Einrichtung des Landes) getragen, weil sie dort hoffen konnten, bei  Anwohner*innen auf Zustimmung zu stoßen. Denn, als das ehemalige Barbara-Hospital vor längerer Zeit zum ersten Mal als Flüchtlingsheim ins Gespräch kam, gelang es damals Pro NRW, erheblich mehr Menschen auf die Straße zu bringen, die ihrer rassistischen Propaganda applaudierten. Inzwischen hat jedoch auch in Duisburg die Zustimmung zu ihren Auftritten erfreulicherweise erheblich nachgelassen.
 
Die Duisburger Polizei hatte gestern zum ersten Mal den Rechten den Bahnhofvorplatz für ihre rassistische Hetze zur Verfügung gestellt und die Gegendemonstration, die dort bisher jeden Montag ihre Kundgebung durchgeführt hat, seitlich auf die Bahnhofplatte verlegt. Unser Einspruch gegen diese Vorgehensweise, die im Vorfeld auch in keiner Weise mit uns abgesprochen wurde, versucht die Polizei mit dem Argument zu entkräften, dass der bisherige Standort in den Besitz eines privaten Investors übergegangen sei und dass PEGIDA der Hauptanmelder sei, während wir nur zu einer Gegenkundgebung aufrufen würden. Diese Reihenfolge bestimme die Vergabe von Kundgebungsorten. Dies stellt für uns eine eher fadenscheinige und zweifelhafte Begründung dar, da die Duisburger Polizeiführung zweiffelos in der Lage wäre, PEGIDA an einen Ort zu verlegen, wo sie entgegen dem Bahnhofsvorplatz, wo größerer Publikumsverkehr herrscht, in einem erheblich geringerem Ausmaß die Duisburger Bevölkerung erreichen könntten. Aber die Duisburger Polzeiführung scheint immer noch nach dem Grundsatz zu verfahren “rechts gleich links” und rollt dann PEGIDA gewissermaßen den “roten Teppich” für ihre rassistische Propaganda aus. Dafür fehlt uns nicht nur das geringste Verständnis, sondern wir werden diese Vorgehensweise der Polizei in Zukunft auch nachdrücklich kritisieren. Die Polizei macht sich dadurch freiwillig oder unfreiwillig zum Unterstützer der rechten Hetzer, die zweifelsfrei diese neue Platzordnung als ihren Erfolg ansehen werden.
 
Duisburger Netzwerk gegen Rechts
05.07.2015

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