Achtung Termin verschoben!!! Prozeß findet am 28.10.2015 statt!! Aufruf zur Prozessbeobachtung: Solidarität mit Duisburger Antifaschisten!

Am Mittwoch, den 28.10.2015 wird der erste einer ganzen Reihe von Prozessen stattfinden. Sie richten sich gegen Anmelderinnen und Anmelder, Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Proteste gegen PEGIDA bzw. PRO NRW in Duisburg in diesem Jahr. Mittels des Strafrechts soll versucht werden das Engagement von Antifaschisten und Linken zu diskreditieren und diese zur Aufgabe ihrer Aktivität zu bewegen.

soli gegen repression

Im aktuellen Prozess wird dem Angeklagten angebliche „versuchte schwere Körperverletzung“ und vermeintlicher „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ vorgeworfen, die im Zusammenhang mit den Protesten am 8. Mai in Duisburg-Neumühl gegen den rassistischen PRO-NRW Auftritt, wie auch im Zusammenhang mit der Konfiszierung einer verbotenen Fahne auf der Anti-PEGIDA–Kundgebung am 23.2.2015 stehen. Dass es sich in beiden Fällen um gänzlich an den Haaren herbeigezogenen Konstruktionen handelt, an denen der sogenannte Verfassungsschutz offensichtlich mit gestrickt hat, ist für Antifaschisten sicherlich nichts Neues.

Vielmehr entspricht es dem, was das Duisburger Netzwerk gegen Rechts auch schon
damals erklärte: „Das Verhalten der Polizei verurteilen wir aufs Schärfste! Seit Monaten setzt sie sich über Vereinbarungen hinweg, provoziert Eskalationen und kriminalisiert antifaschistische Proteste. Von unserem antifaschistischen Engagement werden wir uns trotz allem nicht abbringen lassen und uns Rassisten und Neofaschisten auch in Zukunft entschlossen entgegenstellen!“

In diesem Sinne rufen wir zur Solidarität mit den von Kriminalisierung und Repression betroffenen auf!

Duisburger Netzwerk gegen Rechts

 

https://www.facebook.com/events/1494985920815082/

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