Breite Proteste gegen PEGIDA-Aufmarsch – Polizei setzt auf Eskalation

Pegida 07122015

Am gestrigen Montag zog PEGIDA NRW zum mittlerweile 41. Mal durch die Duisburger Innenstadt, um gegen Muslime, Flüchtlinge und Zuwanderer zu hetzen. Dem stellten sich auch diesmal sowohl das Duisburger Netzwerk gegen Rechts als auch das Bündnis Duisburg stellt sich quer entgegen. Unterstützt wurde der Gegenprotest von mehreren hundert AntifaschistInnen aus dem Ruhrgebiet und dem Rheinland, sowie zahlreichen Duisburgerinnen und Duisburgern.

PEGIDA NRW, das sich bereits mehrfach gespalten und in der Folge immer stärker nach rechts gedriftet ist, versucht dagegen mittlerweile kaum noch, sich ein bürgerliches Image zu geben, um BürgerInnen anzusprechen. Vielmehr ist der wöchentliche Aufmarsch zum Highlight für Demotouristen aus dem NRW-weiten neofaschistischen Lager geworden: Größen der Naziszene wie Siefried Borchardt („SS-Siggi“), Michael Brück und Melanie Dittmer ließen sich hier bereits sehen, Hitlergrüße werden regelmäßig gezeigt, Naziparolen angestimmt und laut Polizei wurde auch heute der größte Teil der Demonstranten von Neonazis von HoGeSa, der NPD und dem Nationalen Widerstand bzw. von Die Rechte gestellt. Daran ändert die Anwesenheit der rechtspopulistischen German Defense League genauso wenig, wie der Auftritt des bekannten Islamhassers und blühenden Israelfanatikers Michael Stürzenberger Anfang August diesen Jahres. Gleichzeitig wuchs die Gewaltbereitschaft der Rechten und es kam wiederholt zu Attacken auf GegendemonstrantInnen und AntifaschistInnen.

 

Währenddessen wurde das Thema PEGIDA in Duisburg über Monate hinweg sowohl von den Medien, als auch der offiziellen Politik nahezu tot geschwiegen und bedurfte erst des Aufmarschs der Rassisten zum Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November, um wieder in den öffentlichen Fokus zu rücken. In einem gestern erschienenen Artikel beklatschte die WAZ sich selbst und die untätige Duisburger „Zivilgesellschaft“ dafür, und warf ausgerechnet denen, die seit fast einem Jahr Woche für Woche gegen PEGIDA NRW demonstrieren, vor, diese aufgewertet und so zu deren Erstarken beigetragen zu haben. Entsprechend tendenziös ist auch der Ton im Bericht über die gestrige Gegendemo: Polizisten, die „konsequent“ gegen angeblich vermummte und gewalttätige „Straftäter“ vorgegangen seien.

 

In Wahrheit setzte die Polizei auch diesmal auf Eskalation. Bereits von Beginn an trat die Polizei in unverhältnismäßig großer Zahl und mit Pferdestaffel auf. Letztlich nahm sie einen Blockadeversuch zum Anlass, um mehrfach mit Pfefferspray, Knüppel- und Faustschlägen gegen den friedlichen Gegenprotest vorzugehen, wiederholt den Verlauf der angemeldeten Gegendemonstrationen erheblich zu stören und DemonstrantInnen festzunehmen. Dabei wurden u.a. Jugendliche verletzt und mehrere DemonstrantInnen bewusstlos geschlagen.

 

Wir verurteilen das brutale Vorgehen der Polizei auf schärfste! Dieses Auftreten der Beamten reiht sich ein in eine lange Kette von Schikanen und Repressalien, die sich seit bald einem Jahr regelmäßig gegen den antifaschistischen Widerstand in Duisburg richten. Wir solidarisieren uns mit allen Opfern polizeilicher Gewalt und Repression und werden auch in Zukunft zu Gegenprotesten und Blockaden aufrufen!

 


Duisburger Netzwerk gegen Rechts

08.12.2015

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