TTIP auf dem Sterbebett – Jetzt endgültig stoppen und CETA verhindern! Am 17.September nach Köln!m

Tot ist TTIP noch nicht – aber nach der letzten offiziellen Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche liegt das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA auf dem Sterbebett. Jetzt gilt es, dafür zu sorgen, dass es sich nicht wieder erholt.

Damit ist es aber nicht getan. Wir müssen auch CETA verhindern. Denn das bereits fertig verhandelte Abkommen der EU mit Kanada ist der kleine Bruder von TTIP. Es ist ähnlich intransparent verhandelt worden, enthält ebenfalls private Schiedsgerichte und setzt auf eine fortwährende Anpassung an die Interessen großer Konzerne, während Gemeinwohl, Demokratie und Umweltschutz auf der Strecke bleiben. Und es würde TTIP quasi durch die Hintertür einführen: US-amerikanische Konzerne mit Niederlassungen in Kanada bekämen durch CETA die Möglichkeit, über Schiedsgerichte gegen angebliche Handelshemmnisse in der EU vorzugehen.

Weil der Widerstand gegen CETA in den EU-Staaten wächst, sucht EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström jetzt nach Wegen, die nationalen Parlamente aushebeln. Dafür setzt sie auf die vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Abkommens, noch bevor die Abgeordneten in den Mitgliedsländern darüber beraten und abstimmen können.

Dem werden wir uns weiterhin entschieden entgegenstellen! Unter dem Motto “CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!” rufen wir gemeinsam mit vielen Bündnispartnern dazu auf, den Widerstand gegen CETA und TTIP am 17. September in die Breite zu tragen: mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Seid dabei! Gemeinsam können wir dem Freihandelswahn ein Ende setzen!

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