Dienstag, 24. April 18:30 Uhr: Meinungsfreiheit und der Nahostkonflikt – Diskussionsveranstaltung mit Annette Groth – Flurstr. 31, 47057 Duisburg

eit den Protesten gegen Trumps Jerusalem-Entscheidung ist die Debatte über »importierten Antisemitismus« neu entbrannt. Nach falschen Berichten über die Demonstrationen in Berlin verabschiedete der Bundestag Anfang des Jahres mit Unterstützung der AfD eine Resolution, in der fundamentale Kritik an der israelischen Politik als »antisemitisch« definiert wird; der Thüringer Landtag will noch weiter gehen, indem er den von der Anti-Apartheids-Bewegung inspirierten Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) Movement als angeblich judenfeindlich diffamiert; außerdem läuft derzeit eine neue, von der BILD angestoßene Medienkampagne gegen »migrantischen« bzw. »muslimischen Judenhass«.

Dabei handelt es sich nur um den aktuellen Höhepunkt eines bereits seit längerem laufenden Trends: Politik und Medien schieben den nach wie vor in der deutschen Mehrheitsgesellschaft existierenden Antisemitismus auf muslimische, arabische oder türkische Communities ab. Zugleich werden »linke Antisemiten« mit Neonazis und Rechtspopulisten gleichgesetzt.

Auch Kritik an der israelischen Minderheiten-, Besatzungs- und Kriegspolitik wird schon seit Jahren mit dem Totschlagargument des Antisemitismus abgetan und palästinensische wie Friedensaktivisten auf diese Weise diffamiert. Dazu gehören Rufmordkampagnen gegen einzelne kritische Stimmen, wie gegen den israelischen Historiker Moshe Zuckermann, die ehem. Bundestagsabgeordnete Inge Höger oder gegen Günter Grass, genauso wie die Kriminalisierung und das Unterbinden von pro-palästinensischen Demonstrationen oder Veranstaltungen zum Nahostkonflikt. Dabei reichen sich CDU/CSU, SPDler, Grüne, angebliche »Linke« und extrem Rechten die Hände. Neben Hetze und Drohungen wird dabei mitunter auch gewalttätig gegen Kritiker und Aktivisten vorgegangen.

Annette Groth, ehem. Abgeordnete der Linken im Bundestag, setzt sich in der Broschüre Meinungsfreiheit bedroht? (Online: kurzelinks.de/b4sg) mit dieser Entwicklung auseinander. Welche politischen Akteure stehen hinter diesen Kampagnen? Wie gehen sie vor? Wer ist betroffen? Auf welche Weise bedroht dieses Vorgehen die Meinungsfreiheit? Und was können wir dagegen tun?

VeranstalterInnen:Duisburger Netzwerk gegen Rechts, Palästinensischer Freundschaftsverein Wuppertal – Jugendforum Wuppertal, Kreisverband DIE LINKE. Mülheim a.d Ruhr

UnterstützerInnen: Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. Rhein-Ruhr, Friedensforum Duisburg, Linker Aufbruch Duisburg

Weitere Termine:
– Montag, 23. April – Palästinensischer Freundschaftsverband – Gathe 29 – 42107 Wuppertal.
– Mittwoch, 25. April – Parteibüro Die Linke Kreisverband Mülheim (Ruhr) – Eppinghofer Str. 179 – 45468 Mülheim.

https://www.facebook.com/events/163144287702439/

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